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Offene Kinder- und Jugendhilfe

Hoffnung auf ein Moratorium

Mitte Oktober traute sich Sozialsenator Detlef Scheele im Rahmen der Veranstaltungsreihe Senatoren vor Ort in die Lenzsiedlung. Wie erwartet erntete er Wut und Ablehnung. Nun fordern auch die Bezirke den Senat auf, die Kürzungen im sozialen Bereich auszusetzen.

Wie zuvor berichtet plant der Senat im Haushalt für das Jahr 2013 den Bereich der offenen Kinder- und Jugendhilfe um zehn Prozent zu kürzen. Das wären Einsparungen von 3,5 Millionen Euro. Auf Eimsbüttel entfielen dabei 365.000 Euro, die bei insgesamt neun Einrichtungen Freier Träger sowie im kommunalen Bereich eingespart werden sollen.

Seit diese Pläne zu Jahresbeginn bekannt wurden, reagieren viele Bürger mit Unverständnis über die Politik. In manchen Bereichen werden Hunderte von Millionen verschleudert (Elbphilharmonie, Busbeschleunigung), den Ärmsten aber werden diese Gelder scheibchenweise mit dem Rotstift genommen.

Auftakt für den Bürgerprotest im Bezirk Eimbüttel war die Aktion „Kürzen? Nix da!“ mit einer Protestwoche im April 2012. Vorläufiger Höhepunkt der Auftritt des Sozialsenators am 18.10.2012 im Bürgerhaus Lenzsiedlung. Mit der Veranstaltung „Gute Sozialpolitik trotz knapper Kassen“ hoffte er vor Ort zu punkten. Außer einem gewissen Respekt vor seinem Mut, sich in die Höhle des Löwen zu begeben, brachte ihn die Veranstaltung aber nichts ein. Seine Argumentation stieß auf völliges Unverständnis.

Die Anwohnerin Mauela Pagels brachte auf den Punkt, was 150 Anwesende dachten: “Ich bin unendlich enttäuscht von der SPD, dass sie ein funktionierendes Jugendprojekt streicht, um schnöde 13.000 Euro zu sparen!“

Ein gutes Gespür hingegen für die Stimmung vor Ort zeigte eine Woche später nun die Bezirksversammlung Eimsbüttel. Wie auch die Bezirksversammlungen anderer Hamburger Bezirke fordert sie nun die geplanten Kürzungen im Bereich der offenen Jugendhilfe zunächst auszusetzen.

Ein Moratorium von zwei Jahren soll Zeit für die Neuordnung des Jugendhilfesystems schaffen. Hintergrund dieser Entscheidung: Zunächst sollen weitere Erfahrungen mit der Einführung des flächendeckenden Ganztagesbetriebs an den Schulen gesammelt werden und eine Neuausrichtung der Offenen Kinder- und Jugendhilfe geplant werden. Gabriela Küll von der GAL-Fraktion gegenüber dem Niendorfer Wochenblatt: Es solle „Raum für eine sinnvolle und durch Daten abgesicherte Planung im Jugendhilfebereich“ geschaffen werden.

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© Lokstedt-online.de 01.11.2012