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Flüchtlingsunterkünfte

Oder sind das Hausboote?

Die Informationsveranstaltungen zu neuen Flüchtlingsunterkünften werden mittlerweile im Bezirk Eimsbüttel relativ routiniert abgearbeitet. Mit Unterstützung jeweils einer Hundertschaft Ehrenamtlicher gelingt es oft, die Fragen der Bürger ins Leere laufen zu lassen. Details werden auf Workshops verschoben, ansonsten wird eingelullt und bei Bedarf auch mal gelogen.

Der Bezirk kann es sich mittlerweile erlauben gelassen zu bleiben. In den Informationsveranstaltungen geht es eigentlich um nichts mehr, seit der Bau der Unterkünfte ohnehin durchgesetzt wird - mit Polizeirecht. So eröffnete Sevecke dann auch die Informationsveranstaltung provokant mit der Bemerkung: Man könnte sich fragen, was die Veranstaltung überhaupt solle. Die Zentrale Erstaufnahme (ZEA) in der Papenreye bestehe schließlich schon seit Anfang Oktober 2015, sie werde allerdings demnächst um fast 300 Plätze erweitert. Und die ZEA Schmiedekoppel werde sowieso errichtet.

Sevecke verzichtete an diesem Abend auf die ausdrückliche Erwähnung des fragwürdigen Polizeirechts. Vor drei Wochen auf der Sitzung des Hauptausschusses der Bezirksversammlung fand er deutlichere Worte bezüglich der Rechtsgrundlage der geplanten Flüchtlingslager: "Papenreye 1a, Kieler Straße 433, Vogt-Kölln-Straße 28 und Paul-Sorge-Straße 5a, alles Unterbringungen, das wollte ich an dieser Stelle noch einmal deutlich sagen, die nach Polizeirecht" durchgesetzt werden. Dort lägen keine baurechtlichen Genehmigungen vor, "das heißt es wird bei diesen Unterbringungen maximal über die Eröffnung informiert."

Das gleiche gilt nun auch für die ZEA Schmiedekoppel 29 und 30 mit 1.800 Schlafplätzen. 800 davon auf der (noch feuchten) Wiese in Holzhäusern, diese sollen vorwiegend mit Familien belegt werden. 1000 Plätze auf der gegenüberliegenden Straßenseite in dreistöckigen Containerfluchten. Hier dann vermutlich überwiegend junge Männer.

Frech rechnete Sevecke den Anwohnern vor, dass im Umkreis von einem Kilometer um die Aula, sobald im März die Schmiedekoppel voll belegt sein wird, etwa 3.000 Flüchtlinge untergebracht würden. Dies sei aber für ihn kein Anlass, sich die Angelegenheit noch einmal durch den Kopf gehen zu lassen. Nicht er suche schließlich die Standorte aus.

"Das ist viel, das ist sehr viel", räumte er zwar ein, aber man sei gezwungen jedes Grundstück, auf dem die Unterbringung technisch und rechtlich möglich sei, zu nehmen. Da könne man nicht darauf Rücksicht nehmen, ob in der Nähe bereits eine andere Unterkunft sei.

Auf Nachfrage, warum es im Kerngebiet, also etwa in den Stadtteilen Eimsbüttel, Hoheluft oder Harvestehude kaum Unterkünfte gäbe, bemerkte Sevecke, dass man ja wohl in der Presse verfolgt hätte, welchen Aufstand die Harvestehuder Bevölkerung wegen, der aus heutiger Sicht lächerlich geringen Anzahl von 180 Flüchtlingen, gemacht hätte. Ansonsten verhalte es sich so, dass die geeigneten Grundstücke halt alle zwischen Ring 2 und 3 lägen. Daher erkläre sich auch zwanglos die Ballung der Unterkünfte in den entsprechenden Stadtteilen. Insgesamt eine völlig unbefriedigende Stellungnahme.

Montagabend, 18.00 Uhr

Etwa 250 Menschen waren am Montagabend in die Aula der Anna-Warburg-Schule gekommen - drunter auch etwa 100 ehrenamtlich oder hauptberuflich in der Flüchtlingsunterstützung tätige, die eigentlich auf dieser Veranstaltung nichts zu suchen hatten - aber bereits früh gekommen waren und die besten Plätze eingenommen hatten.

Denn es sollte an diesem Abend nicht vorrangig um die Koordinierung der Betreuung gehen, wie die Vielzahl an Ehrenamtlichen hätte vermuten lassen, sondern um die Bedenken der direkten Anwohner. Die im Übrigen mal wieder spät, manche garnicht, eingeladen wurden. So hatte man etwa die Kleingärtner, deren nur unzureichend gegen Einbrüche gesicherten Parzellen sich in unmittelbarer Nähe befinden, überhaupt nicht eingeladen. Sevecke erklärte dies mit nicht ladefähigen Adressen. Da der Bezirksamtsleiter jedoch selbst Kleingärtner ist, hätte er eigentlich wissen müssen, dass die postalischen Wohnanschriften der Parzellenpächter in Erfahrung bringen kann - wenn man denn will.

Moderiert wurde die Veranstaltung von Barbara Strauß, im Bezirksamt für die Koordination der sozialräumlichen Integration von Flüchtlingsunterkünften zuständig. Sie sprach mit tiefer Stimme, allerdings eigentlich moderat in der Sache.

Nach Sevecke übernahm eine Frau Jäger vom Zentralen Koordinierungsstab für Flüchtlinge das Wort. Ihr kam die undankbare Aufgabe zu, allgemeine Informationen über die Aufnahmeprozedur zu berichten, die Flüchtlinge zu durchlaufen haben. Bereits nach wenigen Worten wurde ihr Vortrag unterbrochen. “Darf ich sie mal unterbrechen, das hier ist nach meinem Verständnis eine Veranstaltung für die Anwohner”, rief ihr ein Bürger zu. Man sei gekommen, um über die zu erwartenden Probleme vor Ort zu sprechen. Am wievielten Tag ihres Aufenthalts in der Unterkunft die Flüchtlinge geimpft würden, interessierte offensichtlich niemanden. Zumal die Moderatorin bereits ein frühes Ende der Veranstaltung gegen 20.00 Uhr angekündigt hatte.

Jäger fuhr fort, es gehe um das Verständnis, wie die Betreuung und Organisation der Flüchtlinge ablaufe. Auch sie erhielt Beifall. Dieses Mal von Seiten der Ehrenamtlichen. Sie wollen es sich halt nicht nehmen lassen, dass über ihre Wohltaten berichtet wird.

Überhaupt wird hier an diesem kleinen Geplänkel bereits eine Abgrenzung zwischen den verschiedenen Gruppierungen innerhalb des Publikums deutlich erkennbar. Nicht ein einziges Mal wurde an diesem Abend gemeinsam geklatscht. Die eine Gruppe klatschte pro und die andere kontra. Und an der Sitzordnung wird klar, dass die Ehrenamtlichen geübte Besucher solcher Veranstaltungen sind. Sie sitzen fast alle in den ersten Reihen, sind also rechtzeitig erschienen.

Hoher Besuch

Sevecke hatte bereits mehrfach nervös zum Eingang nach dem Erlöser geblickt. Und tatsächlich, just in diesem Moment, in die bereits angespannte Stimmung hinein, betrat der neue Flüchtlingskoordinator des Senats Anselm Sprandel die Aula. Er bringt sich sogleich in die Diskussion ein: “Wir haben die Not, dass wir eine ausreichend große Zahl von Unterbringungen schaffen müssen. Wenn wir das nicht schaffen, schlafen diese Menschen auf der Straße“. Er wolle für diese Sache werben, es gehe um den Einbezug von Anwohnern und Ehrenamtlichen und um effektive Hilfe. Dann übernahm Sprandel den Vortrag von Jäger und aus Höflichkeit gegenüber dem Neuankömmling lies man ihn seinen Vortrag beenden.

Jeder ist irgendwie Deutschlehrer

Für die Anwohner an der Schmiedekoppel war solch eine Veranstaltung natürlich Neuland. Man könnte auch sagen, die ahnen noch gar nicht, was da auf sie zukommt. Entsprechend zaghaft waren dann auch die Fragen.

Erstaunt zeigte man sich etwa darüber, dass die Behörde bezüglich der Integration der Flüchtlinge auf den Stadtteil baut. Da fragte sich manch Anwesender, ob das nicht Aufgabe des Bezirks sei.

Das fragte sich dann auch eine Dame, die allerdings eher den Ehrenamtlichen zuzuordnen war. Sie hätte in einem schlecht gelüfteten Kellerraum teils verschimmelte Schuhe sortieren müssen. Ihr Arzt habe gesagt, kein Wunder dass sie krank geworden sei. Und nun kämen weitere 1.800 Flüchtlinge vor Ort hinzu. Das sei nicht zu bewältigen.

Die 1.800 Flüchtlinge, die ließen sich nicht verhindern, aber eine neue Halle für die Sortierung der Kleiderspenden, die sei schon gefunden, antwortete Sevecke. In einer Halle am Offakamp werde eine neue Kleiderkammer eingerichtet. So hat der Bezirksamtsleiter doch noch eine Nutzung des Offakamps im Zusammenhang mit Flüchtlingen gefunden. Die Unterbringung auf der ehemaligen Müllhalde wurde nämlich bereits im vorletzten Sommer gerichtlich untersagt.

Die Vertreterin der Ehrenamtlichen

Manch ein Anwesender hatte sich schon gewundert, warum mit Maren Gottsmann ausgerechnet eine Pastorin im Podium vertreten war. Sie sprach für die Initiative "Wir für Niendorf", versuchte die Stimmung unter den Helfern zu heben und warb sogleich um Unterstützung für die neue Einrichtung: "Da passiert viel Gutes, machen Sie mit!“ Über die Arbeit in der Papenreye berichtete sie, dass alleine 150 Niendorfer dort Deutschunterricht erteilten. Das läuft also scheinbar unter dem Motto: Jeder ist irgendwie Deutschlehrer.

Die Ehrenamtlichen der Initiative wären am ersten Tag vor Ort gewesen und hätten sich einfach mit in die Halle gesetzt, berichtet Gottsmann weiter. Mittlerweile würden sie Hunderte sein.

Vom Deutschunterricht zur Integration

Und überhaupt, man musste sich schon wundern: Glaubt man nämlich den Worten von Sprandel, dann sind die Flüchtlinge bereits in der ZEA von morgens bis abends schwer am büffeln. Da werde nicht etwa abgehangen. Die Schulbehörde setze schon bei Ankunft der Flüchtlinge den Schulzwang um. Das gleiche gelte bei älteren Jugendlichen für die Berufsschule. Die Integration in die Arbeitswelt sei unter diesem Umständen völlig unproblematisch. Auch wenn Sprandel auf Nachfrage nicht wusste, wieviele neue Lehrer für die Beschulung der vielen Flüchtlinge eingestellt wurden.

Danach kamen noch die zukünftige Leiterin der ZEA Schmiedekoppel Inga Schulze und der Unterkunftsleiter der Papenreye Tobias Ballenbat sowie deren Chef Frank Zimmermann zu Wort. Allesamt Mitarbeiter des Arbeiter-Samariter-Bunds, des Betreibers beider Lager.

Sie berichteten darüber, dass die Zustände in der Papenreye sich seit der Eröffnung im Oktober deutlich gebessert hätten. Anfangs hätte man nicht geglaubt, dass die Unterbringung in einer ehemaligen Tennishalle so gut zu meistern sei. Schulze tritt ihren Job in der Schmiedekoppel mit viel Optimismus an: “Es ist das Ziel möglichst früh mit der Integration zu beginnen”. Es sollten möglichst viele Aktivitäten für die Flüchtlinge geschaffen werden, “damit keine Langeweile aufkommt”.  

Die kam allerdings mittlerweile im Publikum auf. Doch nun durften endlich offiziell Fragen gestellt werden.

Alles ganz liebe Menschen

Die Fragesteller mussten ihren vollen Namen nennen und wurden gefilmt. Nur eine Fragerin lehnte dies ab. Dennoch kamen schon die ersten Anwohner gleich zu ihrer Hauptsorge: Gewalt im Lager und vor allem drum herum.

Aber auch bezüglich möglicher Straftaten durch die Flüchtlinge ist offensichtlich in Hamburg alles anders. Liest man zwar in der überregionalen Presse täglich von Polizeieinsätzen in den Unterkünften, nicht so in Hamburg. Aber mal ganz ehrlich: Jeder der nicht taub ist, hört auch auf unseren Straßen die deutliche Zunahme von Blaulichteinsätzen.

Es gehe von den Unterkünften in ganz Hamburg keine nennenswerte Kriminalität aus, so Sprandels Aussage an diesem Abend. Das seien alles ganz liebe Menschen.

Wenn das wirklich so stimmt, dann fragt man sich allerdings, warum am Behrmannplatz jüngst eine Unterkunft für Flüchtlinge errichtet wurde, die in besonderen Maße schutzbedürftig sind. Begründung für diese Unterkunft: Die zunehmende Gewalt in den Lagern.

Doch der anwesende Sprecher der Polizeiwache 24 bestätigt zunächst die Aussagen Sprandels - zumindest für seine Wache träfen sie zu. Erst auf mehrfache Nachfrage räumte er ein, dass man dort täglich vor Ort sei und schlichten würde (Vergleiche zu diesem Komplex auch Lokstedt online vom 11.11.2015).

Zu diesem Thema fühlte sich auch eine anwesende Dame aus der Gutmenschenfraktion bemüssigt, mit einem vermutlich ungewollt komischen Beitrag für Erheiterung zu sorgen. Sie habe gerade erst mit einem Beamten der Wache gesprochen. Alles sei überhaupt kein Problem und wenn es einmal brenzlig werde, dann stünden da besonders ausgebildete Beamte parat, die innerhalb von 15 Minuten vor Ort sein könnten. Das beruhigte die potentiellen Opfer dann doch ungemein, dass bereits nach einer viertel Stunde das Mobile Einsatzkommando vor Ort sein kann.

Was interessiert

Wie eingangs bereits durch Zwischenrufe ersichtlich, waren die Anwohner nur sehr wenig am Leben im Flüchtlingslager interessiert. Sie stellen statt dessen neben dem Thema Kriminalität vorrangig Fragen zur Entwässerung der nach jedem Regen unter Wasser liegenden Fläche - immerhin handelt es sich ja um eine Feuchtwiese, die hier bebaut werden soll. Die Keller der Anwohner wären jetzt schon infolge des hohen Grundwasserpegels sehr häufig unter Wasser. Und vermutlich würde das Wasser von dem Gelände einfach nur in die Kollau geleitet, wo es dann zur Erhöhung des Grundwasserspiegel beitrage, mutmasst ein Anwohner.

Sevecke weicht diesen Fragen aus. Nur zu gut weiß er aus schmerzlicher Erfahrung - jüngst wurde ein Eilantrag gegen einen Teil der geplanten Bebauung auf der Aue Hagendeel erlassen - das die Wasserwirtschaft so manche Tücke aufweist. Der Bezirk sei nur für das Oberflächenwasser zuständig, so Sevecke. Für das Grundwasser sei man auf Experten angewiesen. Ein Workshop zum Thema Wasser werde aber noch vor Weihnachten stattfinden. Dieser Workshop sei für die direkten Anwohner gedacht.

Ob man nicht auf Stromgeneratoren verzichten und um das Flutlicht herum käme?, fragt ein Anwohner der Niendorfer Straße. Dies sei nämlich eines der Probleme in der Niendorfer Straße. Dem Podium aber scheint diese Thematik völlig neu zu sein. Man werde sich darum kümmern.

Trotz aller Beschwichtigungen an diesem Abend wird eines klar: Die Niendorfer haben kein Verständnis für so viele Flüchtlinge im Stadtteil. Ein Wortmelder bezweifelt, ob “in der Bevölkerung die Akzeptanz da ist, noch mehr Flüchtlinge zu integrieren”. Ob der Stadtteil so viele Flüchtlinge aushält. Weitere Fragen zur Infrastruktur, zur Durchmischung der Ethnien im Lager und wiederholt zur Kriminalität werden noch gestellt.

Provokationen

Da wir gerade bei den Wortmeldungen sind. Man hatte den Eindruck, dass der Bezirk sein Szenario für solche Informationsveranstaltungen jüngst um einen Punkt erweitert hat. Es folgt nämlich der Auftritt von zwei merkwürdigen Fragestellern.

Zunächst ergreift ein wehklagender Syrers das Mikrofon, der bereits vor 20 Jahren geflüchtet sei. Übrigens aus Hamburg, aber da hatte er wohl nur seinen Text schlecht gelernt. Er beklagte die menschenunwürdigen Zustände, unter denen die Flüchtlinge in ehemaligen Tennishalle in der Papenreye untergebracht seien.

Und dann ein bärtiger Provocateur der anmahnte, dass es in Hamburg 14.000 leerstehende Wohnungen gäbe. Diese sollten umgehend zum Wohle der Allgemeinheit enteignet werden. Das Grundgesetz würde dies gestatten.

Angesprochen von dieser Äußerung fühlte sich ausgerechnet Sprandel. Ja, er denke auch manchmal an Enteignung. Allerdings, wenn man bedächte, welcher Aufstand hier wegen weit geringerer Eingriffe in die Rechte der Bürger gemacht würde, würde man von solchen Maßnahmen dann doch lieber absehen.

Tatsächliche Informationen

Was war es nun, was die Anwohner an Informationen an diesem Abend mit nach Hause nahmen?

Zunächst: Sevecke bestätigte auf Nachfrage, dass der etwa zwei Meter hohe Wall, der laut Bebauungsplan Niendorf 70 im Falle einer Bebauung errichtet werden müsse, tatsächlich aufgeschüttet würde. Ob allerdings eine Begrünung vorgesehen sei, ließ er offen.

Tatsächlich wurden weitere Detailfragen an diesem Abend nicht beantwortet. Diese sollen in späteren Workshops geklärt werden. Das war wirklich unbefriedigend. Wie kann es etwa angehen, dass der Bezirk eine Feuchtwiese zu bebauen plant - also ein wertvolles Biotop vernichten will - und weder Wasserexperten noch Vertreter des NABU im immerhin achtköpfigen Podium vertreten waren.

Auch zum Thema Sicherheit konnten die pauschalen Aussagen nicht wirklich überzeugen. Wie soll es zur Akzeptanz solcher Unterkünfte in der Bevölkerung beitragen, dass tatsächlich bestehende Probleme in den Unterkünften einfach geleugnet werden. Man darf heute schon auf den Eiertanz gespannt sein, wenn es zu diesem Thema einen Workshop gibt, in dem die Vortragenden in Folge ihres ihnen auferlegten Maulkorbes fast jeder Frage ausweichen müssen.

Eine Architektin mit Seele

Als zunächst eine Bürgerin das Wort „Ghetto“ benutzte und dann ein Bürger doch noch einmal auf die Hochwassersituation vor Ort zu sprechen kam: „Die Container werden Sie da wohl nicht einfach hinstellen, oder sind das Hausboote?“, fühlte sich die anwesende Architektin, Frau Koch aus dem Koordinierungsstab von Sprandel, bemüssigt einige Anmerkungen zu machen.

Die Entwässerung werde, wie der Bebauungsplan es vorsehe, nicht etwa in die Kollau sondern in ein Siel erfolgen. Bezüglich einer geplanten Aufschüttung des Geländes machte sie allerdings zunächst keine Angaben, sprach aber von einem Retentionsbecken, das auf dem Gelände ausgebuddelt werden soll. Dieses war auf dem Lageplan der Anlage allerdings nicht zu sehen.

Damit konfrontiert, dass die Holzhäuser ohne Aufschüttung im Matsch versinken würden, räumte Koch ein, dass die Wege und die Unterkünfte auf jeweils erhöhten Flächen errichtet würden. Offensichtlich soll aber kein Plateau aufgeschüttet werden, sondern nur dort wo es unmittelbar notwendig ist.

Und dann wollte Koch sich noch unbedingt zu dem doch eigentlich naheliegenden Begriff Ghetto äußern. Dieser Begriff würde ihr in der Seele wehtun. Sie alle gäben sich Mühe hier eine Erstaufnahme mit „Dorfcharakter“ entstehen zu lassen. Alles sei wie ein Dorf konzipiert, mit einzelnen Wohneinheiten und verschiedenen kleineren Gebäuden. Alles andere als ein Container-Ghetto.

Auf die Frage, ob es rund um das „Dorf“ dann auch eine Infrastruktur geben werde, musste Koch allerdings einräumen, dass es da nichts gäbe - also wohl doch eher ein Potemkinsches Dorf!

Mittlerweile war wohl auch Frau Koch ein wenig genervt. Als sich ein Besitzer einer Parzelle, der zufällig von der Veranstaltung gehört hatte, zu Wort meldete und anmerkte, dass in Folge der fehlenden Infrastruktur die Jugendlichen vermutlich massenhaft in der Kleingartensiedlung abhängen werden, antwortete Koch. „Die gehören nun zu uns, an den Anblick werden Sie sich gewöhnen müssen.“

Damit traf sie dann den Nagel auf den Kopf. Das ist es vermutlich gerade, was die wenigen Anwohner an der Schmiedekoppel nicht möchten: Dutzende gelangweilte Jugendliche - laut Sprandel alle mit Deutschlehrbuch in der Hand - die in ihrer Siedlung abhängen.

Schreiben Sie zu diesem Thema einen Leserbrief!

© Lokstedt-online 11.12.2015