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Überschwemmungsschutzgebiete

Sie - habe ich nicht verstanden!

Der Regionalausschuss Lokstedt war am Montagabend Gastgeber der zweiten Öffentlichkeitsveranstaltung zu den neu auszuweisenden Überschwemmungsschutzgebieten entlang der Kollau. Die Behördenvertreter wichen den Fragen der Betroffenen zwei Stunden lang beharrlich aus, verstrickten sich dennoch in Widersprüche.

Gleich zu Beginn der Veranstaltung hätte man schon wieder gehen können. Zwar versprach Kay Gätgens, Leiter des Fachamts Stadt- und Landschaftsplanung im Bezirk Eimsbüttel, in seiner Eröffnungsrede, dass alle Fragen am heutigen Abend beantwortet würden, machte aber zugleich unmissverständlich klar, dass über das Gelände am Hagendeel, welches aufgeschüttet werden soll, nicht gesprochen würde. Damit war der enge Rahmen, in dem sich die Bürgerfragen zu bewegen haben, festgelegt.

Das hatte sich auf der Einladung - die allerdings erst einen Werktag vor der Veranstaltung die Anwohner erreichte - noch ganz anders angehört: „Ziel der Veranstaltung ist es, den betroffenen Hamburgern die Gelegenheit zu geben, sich zum Thema der Überschwemmungsschutzgebiete (ÜSG) zu äußern, ihre Sorgen darzulegen, sich zu informieren und mit den Fachleuten der Bezirksämter, der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) und des Landesbetriebs für Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) zu sprechen.“

Doch wie soll das gehen, wenn die Kernfrage von der Diskussion ausgenommen ist?

Der Maulkorb Hagendeel

Es ist natürlich richtig, dass die Behörden nicht gewillt sind, ihre Planungen bezüglich der Errichtung von Flüchtlingsunterkünften öffentlich zu diskutieren - das haben die Behörden nicht mehr nötig. Denn die Umsetzung folgt ja ohnehin nicht mehr demokratischen Regeln, seit Sozialsenator Detlef Scheele plant, den Bau der Unterkünfte zukünftig mittels Polizeirecht durchzusetzen.

Polizeirecht ist eine Sache, dennoch ist eine Klage der Anwohner gegen die Baugenehmigung an der Niendorfer Straße anhängig. Und eine weitere wird folgen, sobald am Hagendeel die ersten Bagger gesichtet werden.

Doch dieser Widerstand bringt den Anwohnern auch so manchen Ärger. Und sie sind es satt, verunglimpft zu werden. In einer Sendung des NDR führt man den Vorsitzenden ihres Naturschutzvereins NiKo e.V. vor. Im Chat des gleichen Senders bezichtigt man die Anwohner der Kollau gar offen der Fremdenfeindlichkeit.

Seit letzter Woche allerdings sind die Anwohner rehabilitiert. Im Bezirk Wandsbek war ebenfalls eine Öffentlichkeitsveranstaltung, es ging dort um die Festlegung der neuen ÜSG in Ammersbek, Osterbek, Lottbek und der Berner Au. Auch dort traf die Verwaltung auf die gleichen Sorgen der Bürger, obwohl dort gar keine Flüchtlingsunterkunft geplant ist.

Insofern war die Angst des Fachamtsleiters unbegründet. Es wäre an diesem Abend sowieso nicht über die umstrittene Unterbringungspolitik der Stadt Hamburg diskutiert worden. Der Maulkorb hätte den Anwohnern gar nicht angelegt werden müssen, es ging ihnen ja um wasserwirtschaftliche Fragen - keinem Bürger wäre da in den Sinn gekommen, das Wort Asylbewerber überhaupt auszusprechen. Man hätte völlig wertneutral über das Gelände am Hagendeel und seine Bedeutung als größtes natürliches Retentionsbecken im ÜSG Alte Kollau sprechen können. Diese Chance wurde versäumt.

Aber auch diese Diskussion wäre der Behörde vermutlich schon zu brisant gewesen. Wenn über das Gelände aus wasserwirtschaftlicher Sicht gesprochen worden wäre, dann wäre dabei herausgekommen, dass sich eine Aufschüttung des Geländes verbietet, weil die durch dieses Bauvorhaben verdrängten Wassermassen unweigerlich die Grundstücke und die Keller der hier anwesenden Bewohner des ÜSG fluten und letztlich sogar das ÜSG in seiner räumlichen Ausdehnung vergrößern würden.

Da bleibt dann nur noch offen: Wurde dieser Maulkorb den Behördenvertretern von höherer Stelle angelegt? Gibt es als Draufgabe zum Polizeirecht einen internen Maulkorb-Erlass?

Tatsächlich ist das eine interessante Frage. Bestätigte sich damit doch die Befürchtung mancher Kritiker, dass auf die erste Einschränkung von Bürgerrechten zwangsläufig immer weitere Einschränkungen folgten. Sind wir also schon an dem Punkt angelangt, wo die Spirale unweigerlich in den Unrechtsstaat führt?

Dieser Abend jedenfalls, soviel sei vorweg genommen, konnte noch ohne den Einsatz der Polizei zu Ende gebracht werden. Zwar ernteten die auf dem Podium agierenden Behördenvertreter Hohngelächter und teilweise mussten die Bürger vom Fachamtsleiter Gätgens zur Ordnung gerufen werden, aber die anwesenden 200 Bürger nahmen den Maulkorb brav an. Lediglich in einer einzigen Wortmeldung wies ein Bürger kurz auf die Bedeutung des Geländes am Hagendeel hin. Aber, fügte der Anwohner ironisch hinzu, „an Ihrer Stelle hätte ich ebenso gehandelt!“

Doch so ganz ging der Plan der Behörden letztlich nicht auf. Wie immer, wenn ein Tabu errichtet wird, ist es in den Köpfen der Menschen trotzdem lebendig. Und so war - zumindest in den Gedanken der Anwesenden und die sind ja bekanntlich frei - das Thema Hagendeel immer mit dabei. Jedermann war klar: Die Behördenvertreter dürfen zwar nicht über den Hagendeel reden, in Wahrheit aber geht es ihnen um nichts anderes als um die von höherer Stelle verordnete Durchsetzung des Bauvorhabens am Hagendeel.

Altbekanntes wiedergekäut

Zurück in der Mehrzweckhalle der Schule Vizelinstraße. Die Bewohner der ÜSG sind in einer Veranstaltung gestrandet, in der es nur noch um kleinere Details gehen kann. Die Kernfrage ist ja ausgeblendet.

Wenn man denkt, es könne nicht schlimmer kommen, liegt man meist falsch. Wie in der Woche zuvor im Bezirk Wandsbek ergehen sich die Fachleute vom Amt zunächst in Altbekanntem.

„Die Verwaltungsvertreter der Umweltbehörde wollten nicht verhandeln. Sie wollten informieren. Und so legten sie den zunächst geduldigen Bürgern etwa 40 Minuten lang dar, was alle längst wussten“, so berichtet das Hamburger Abendblatt über die Veranstaltung in Wandsbek.

Bereits im Februar 2014 hatte Wolfgang Meier, der Leiter der Abteilung Wasserwirtschaft bei der BSU, den Stadtplanungsausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel über die bevorstehende Ausweisung der ÜSG Bericht erstattet.

Fachamtsleiter Gätgens war auch dabei. Er sprach damals noch ohne Maulkorb und erwähnte zu erwartende Probleme im Bereich des Bebauungsplanes Lokstedt 14. Zudem versprach er, „dass bei solchen Verfahren ein wichtiger Punkt in Eimsbüttel immer wieder der offene Umgang mit den Bürgern sei.“ Und Meier Wasserwirtschaft ergänzte, dass sämtliche Bebauungspläne in den ÜSG eigentlich widerrufen werden müssten. Ersatzweise würde es allerdings auch ausreichen, wenn keine Baugenehmigungen mehr aufgrund dieser Bebauungspläne erteilt würden.

Acht Monate später ist das Thema tabu und die Behördenvertreter nicht mehr wirklich gewillt, sich ersthaft mit den Einwendungen der Bürger auseinander zu setzen. Statt dessen wurde erst mal Altbekanntes wiedergekäut.

Der erste Referent des Abends erneut Meier von der Wasserwirtschaft. Er berichtete auch an diesem Abend so ziemlich genau das, was er bereits vor dem Stadtplanungsausschusses und auf der ersten Informationsveranstaltung im Juni 2014 vorgetragen hatte. Nach Meier dann Gabriele Gönnert vom LSBG, ebenfalls nichts Neues.

Wir werden alle ihre Fragen beantworten

Auch in der Fragestunde lief die Veranstaltung ähnlich ab, wie im Bürgersaal des Bezirksamts Wandsbek: „Fragen, keine Verbesserungsvorschläge oder gar Gegenentwürfe. Stellungnahmen und Gegenentwürfe sind nur schriftlich einzureichen. Dafür sind die schriftlichen Stellungnahmen vorgesehen, die nach den massiven Protesten jetzt bis zum 31. Oktober eingehen dürfen und dann in den Büros der Experten bearbeitet werden. Oder auch nicht, wie viele trotz gegenteiliger Beteuerungen der Behördenvertreter befürchten“, so das Hamburger Abendblatt.

Verbesserungsvorschläge

Mögliche Verbesserungsvorschläge waren der zweite wichtige Punkt, der an diesem Abend einfach ausgeblendet wurde. Erneut eine kurze klare Ansage von Fachamtsleiter Gätgens. Es werde im Januar 2015 eine eigene Veranstaltung zu diesem Thema mit Stephan Schneider, dem Leiter des Sachgebiets Wasserwirtschaft im Bezirksamt Eimsbüttel, geben.

Wertverlust

Zum Thema Wertverlust hat die Verwaltung eine klare Auffassung, nämlich dass die Grundstücke durch die Ausweisung keine Wertverluste erleiden. „Obwohl das bislang einklagbare Baurecht künftig nur per Ausnahmeregelung erreicht werden kann und die Immobilienwirtschaft klar konstatiert hat, dass die betroffenen Grundstücke derzeit kaum bis gar nicht veräußerbar sind“, so das Hamburger Abendblatt.

Auch die Abgeordneten im Regionalausschuss hielten sich zum Thema Wertverlust zurück. Auch das sah im Februar im Stadtplanungsausschuss noch ganz anders aus. Dort ereigneten sich fast tumultartige Szenen. Immer wieder wurde die Sitzung von Zwischenrufen unterbrochen: „Enteignung!“ Einige Abgeordnete wiesen dann in etwas ruhigerem Ton darauf hin, dass man die betroffenen Grundstückseigentümer werde entschädigen müssen.

Zu Unrecht im ÜSG

Von Entschädigungsleistungen ist jetzt überhaupt nicht mehr die Rede, dabei müsste doch zumindest dann eine Entschädigung erfolgen, wenn die Grundstücke von den Behörden fälschlich als im ÜSG liegend ausgewiesen wurden.

Doch die Behörden ziehen offensichtlich gar nicht in Betracht, dass sie Grundstücke zu Unrecht mit dem Makel der Unbebaubarkeit stigmatisiert haben. Wie man sich aber im ÜSG Kollau leicht vor Ort überzeugen kann, werden etwa die Grundstücke entlang der trocken gelegten Alten Kollau am Wullwisch überhaupt nicht durch dieses Rinnsal, sondern durch bei Starkregen überlaufende Siele überschwemmt. Probleme also, die durch einfache bauliche Maßnahmen zu beheben wären.

Enteignung

Wenn die Behörden schon nicht gerne über den Hagendeel, über Detailfragen und über Wertverlust reden, so gibt es doch noch ein Wort, welches das Unbehaben der Verwaltung steigert: Enteignung!

Seit der Veranstaltung im Februar haben die Behördenvertreter in dieser Hinsicht ihre Hausaufgaben gemacht. Dieses Unwort darf nicht ungestraft in den Mund genommen werden.

Wenn das Publikum es wagt, solche auf dem Index stehenden Worte zu benutzen, ist es Zeit für die Geheimwaffe. Und wenn dann Marina Wedel-Dreier vom Amt für Rechtsangelegenheiten daraufhin das Wort ergreift, ist die Stimmung meist bereits auf dem Nullpunkt. Spätestens wenn sie gesprochen hat, ist die Stimmung aber vergiftet.

Wie immer, wenn betroffene Bürger, kaltschnäuzigen Beamten gegenüberstehen, kippt irgendwann die Stimmung. Eine Bürgerin steht auf und äußert den Wunsch „ernst genommen zu werden“. Die Beamten aber stehen unter Druck, sie sind nicht gekommen um zu diskutieren. Sie haben einen Auftrag, sie müssen etwas durchsetzen. Am heutigen Abend ist dies die Durchsetzung der Flüchtlingsunterkunfte am Hagendeel und in der Niendorfer Straße.

Zwar wird weiterhin die eine oder andere Frage, die den Verantwortlichen passt, beantwortet. Aber das ständige aneinander vorbei reden nervt, strengt an, führt zu weiteren Missverständnissen. Schließlich werden die Antworten der Verwaltung von Gelächter begleitet und der Fachamtsleiter muss schlichten, weil ihm sonst die Veranstaltung vollends entgleiten könnte und man doch noch auf den Hagendeel zu sprechen kommen könnte - sobald die Höflichkeit versiegt.

Die Grundstücke an der Alster

So ganz nebenbei ergibt die Diskussion noch, dass die Verteilung der ÜSG in der Hansestadt keine zufällige ist. Die meisten Anwohner der Kollau befürworten nämlich eine Ertüchtigung der Unterführung an der Niendorfer Straße. Dann würde die Kollau sich nicht mehr vor der Brücke aufstauen. Doch was würde das bringen?

Spätestens an der Alster ist Schluss mit lustig. Es gilt die Grundstücke reicher Hamburger Bürger entlang der Alster zu schonen. Hier wird der Wasserstand nämlich künstlich auf einem verträglichen Pegelstand gehalten. Ein Anwohner wirft daher die Frage auf, ob die Tarpenbek und die Kollau eigentlich gar kein ÜSG, sondern ein Polder der Alster sind, zumal die hier überfluteten Grundstücke um einige Meter höher liegen, als die an der Alster. Einziger Unterschied: Die einen Grundstücke schützt man, die anderen werden überschwemmt.

Die Mär von der Kompensation

Doch die Verwaltung hat den Anwohnern auch ein kleines Präsent mitgebracht. Es sei nur eine Fehlinformation der Presse, dass auf den im ÜSG gelegenen Grundstücken nicht gebaut werden dürfe.

Denn:

  • Selbstverständlich gelte Bestandsschutz und man dürfe sein Haus sogar gänzlich abreißen und „auf der gleichen Kurvatur“ neu errichten.
  • Man könne sein Haus sogar vergrößern. Es müsse bei solchen baulichen Veränderungen nur eine Retentionsfläche an anderer Stelle auf dem Grundstück geschaffen werden. Legen sie doch einfach einen Teich an!

Lange Zeit geisterte diese Mär von der Kompensation durch die Veranstaltung. Was wollten die Beamten damit wohl bezwecken?

Das Gelände am Hagendeel

Doch das fachkundige Publikum ist nicht so leicht hinter’s Licht zu führen. Das Modell Kompensation ist genau das, was die Behörden für die Grundstücke an der Niendorfer Straße und am Hagendeel gegen jede Vernunft durchzusetzen versuchen: Teile des Grundstücks aufschütten, damit die Container und Holzbaracken nicht im Feuchten fußen, andere Teile des Grundstücks ausheben, die bei Hochwasser als Retentionsgraben herhalten.

Spätestens an dieser Stelle war die Diskussion also doch am Hagendeel angelangt, auch wenn stillschweigend.

Doch zunächst gilt: Die Anlage von Terrassen mit unterschiedlicher Geländehöhe kann bestenfalls auf einem solch großen Gelände wie dem am Hagendeel oder an der Niendorfer Straße vollzogen werden. Die Grundstücke im Siedlungsgebiet sind nicht groß genug, um Retentionsflächen oder Ablaufgräben zur Kompensation bei gewünschten baulichen Veränderungen zu schaffen.

Ganz abgesehen davon, dass die von den Behörden vorgeschlagene Kompensation so oder so nicht funktioniert. Ein knapper Hinweise aus dem Publikum ließ die Mär der Kompensation platzen: „Das Grundwasser steht im im ÜSG nur knapp unter der Erdoberfläche. Wenn man da eine Grube aushebt, dann steht die ohnehin ständig voll Wasser und ist kaum in der Lage bei Starkregen weiteres Wasser aufzunehmen.“

In einem Schreiben an die Behörde beschreibt ein Anwohner diesen Sachverhalt: „Wie kann es sein, dass seit mehreren Jahren eine Baugenehmigung zum Aufschütten von der Bestandshöhe 7,80 m auf 8,70 m über N.N. und entsprechender Versiegelung beim Bauvorhaben Hagendeel 60 (Flurstück 191 / B-Plan Lokstedt 14) jährlich verlängert wird (zuletzt am 20.01.2014 bis zum 30.04.2014)? Wegen des sehr hohen Grundwasserspiegels (kaum 50 cm unter der Erdoberfläche) ist es völlig unglaubwürdig, dass eine grabenartige Absenkung neben der rund 16.000 qm großen aufgeschütteten Fläche das sonst dort zurückgehaltene Wasser aufnehmen und zurückhalten kann. Diese zum Spielen für Kinder deklarierte Fläche des Grabens wird zwangsläufig ständig mit Grundwasser gefüllt sein. Der hohe Grundwasserspiegel ist ja gerade der Grund, weshalb diese
Fläche ohne erhebliche Aufschüttung gar nicht nutzbar wäre.“

Die Expertin Gönnert räumt schließlich ein, dass eine einfache Grube nicht ausreiche. Diese müsse nach unten natürlich gegen das Grundwasser abgesichert werden. Aber es gäbe da verschiedenen Möglichkeiten dies zu bewirken.

Nachbesserung an der Niendorfer Straße?

Danach war die Verwirrung im Publikum komplett. Würde jetzt auf dem Grundstück an dieser Niendorfer Straße nachgebessert werden? Soll der riesige dort ausgehobene Graben nun nachträglich gegen das Grundwasser isoliert werden? Wohl eher nicht. Die beiden großen bereits ausgehobenen Gräben zur Kollau sprechen eine andere Sprache. Nämlich dass das Regenwasser in die Kollau abgeleitet werden wird.

Und so schloss die Veranstaltung mit den Worten der letzten vom Moderator Rüdiger Rust zugelassenen Wortmeldung einer Anwohnerin. Sie zeigt aufs Podium und sagt: „Sie - habe ich nicht verstanden!“

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